Zur Bedeutung geschützter Herkunftsangaben

Abstract

Das europäische Schutzsystem für geographische Herkunftsangaben bei Agrarprodukten und Lebensmitteln bietet die Möglichkeit für den Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten. Diese Wertschöpfungsketten sind geeignet, den Verbraucherwünschen nach regionaler Herkunft entgegenzukommen, den Interessen der regionalen Landwirtschaft zu dienen und Arbeitsplätze in der Region zu schaffen. In dem Beitrag wird das ganze Spektrum geographischer Angaben behandelt, von der geschützten Ursprungsbezeichnung und der geschützten geographischen Angabe über die kombinierte Herkunftsangabe, die Gattungsbezeichnung, die individualisierte geographische Angabe bis zur einfachen Herkunftsangabe. Es wird auf die rechtliche Abgrenzung und die unterschiedliche marken- und beihilferechtliche Bedeutungen dieser verschiedenen Formen der geographischen Angabe eingegangen. Die Bedeutung der Herkunftsangabe als Qualitätssignal und als Standard wird diskutiert. Die Entwicklung der Bedeutung und Nutzung des europäischen Schutzsystems für die geographischen Angaben in Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union wird untersucht. Es zeigt sich, dass in Deutschland hier ein erheblicher Nachholbedarf bei der Nutzung des europäischen Schutzsystems besteht. Abschließend wird auf die internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Schutz der geographischen Angaben eingegangen. Gerade im Rahmen der WTO Verhandlungen hat die kontroverse Diskussion über den internationalen Schutz der geographischen Herkunftsangabe eine erhebliche Bedeutung erlangt.